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Etablierte fördern lieber antideutsche Institute statt naturwissenschaftliche Spitzenforschung
Der Wissenschaftsausschuß des Sächsischen Landtages beriet heute die Fachanträge der Fraktionen zum Doppelhaushalt 2007/2008. Die NPD-Fraktion hatte mehrere Änderungsanträge gestellt, mit denen sie vier naturwissenschaftliche Forschungseinrichtungen in Leipzig, Chemnitz und Freiberg finanziell unterstützten wollte, die bei der Mittelzuweisung im Rahmen der sogenannten Exzellenz-Initiative der Bundesregierung nicht berücksichtigt wurden.
Das […]

Warten Sie nicht auf Ihr Ausschlußverfahren
NPD-Fraktionsvorsitzender Holger Apfel schickt dem CDU-Bundestagsabgeordneten Henry Nitzsche einen Aufnahmeantrag zu
Nachdem der sächsische Bundestagsabgeordnete Henry Nitzsche (CDU) wegen zweier Aussagen erneut in die Kritik geraten ist, forderte der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel Nitzsche in einem Brief zum Parteiwechsel auf. Nach Medienberichten vom heutigen Tag hatte Nitzsche bereits im Juni im ostsächsischen […]

Gitta Schüßler: Politische Blindheit stoppt nicht die demografische Katastrophe
Zur heutigen Sitzung des Landtagsausschusses für Soziales, Gesundheit,Familie, Frauen und Jugend erklärte die familienpolitische Sprecherin der NPD-Fraktion, Gitta Schüßler:
Die NPD-Fraktion hat heute ihre Änderungsanträge zum Haushalt des Sozialministeriums eingebracht. Meine Fraktion beantragte unter anderem die Einstellung eines Haushaltstitels Begrüßungsgeld für Neugeborene. Hierbei ging es uns um die […]

Sehr geehrte Damen und Herren Ihnen zur Kenntnisnahme
Mein Sohn (20) bekam am 9.11.2006 nach sehr langer Arbeitslosigkeit - teils systembedingt, teils krankheitsbedingt - endlich eine befristete Arbeitsstelle von der ARGE Zwickau zugewiesen. Nach einem Gespräch gegen 14.00 Uhr mit der BFZ - Frau Körner am 9.11.06 einigte man sich für das “Jakobus”-Pflegeheim in Mülsen. (angeblich […]

Öffentliche Schweigepflicht in der IM-Frage verhindern
NPD-Fraktion gegen vorliegende Novellierung zum Stasi-Unterlagen-Gesetz
Vor dem Hintergrund des Auslaufens der bisherigen Regelüberprüfung auf Stasi-Tätigkeit im öffentlichen Dienst am 21. Dezember 2006 forderte die NPD-Fraktion den Landtag heute mit einem Antrag dazu auf, für eine opferfreundlichere Überarbeitung des bisher vorliegenden Bundestag-Gesetzesentwurf zur Novellierung des Stasi-Unterlagen- Gesetzes (StUG) einzutreten.
Dr. Johannes Müller, […]