Monatsarchiv für Dezember 2006

Heuschreckenalarm in der Lausitz

Mittwoch, den 20. Dezember 2006

Sächsische Politik verfällt angesichts marodierender Hochfinanz in Schockstarre
Sie gewinnen immer mehr Einfluß auf die deutsche Wirtschaft, agieren in Zonen von reduzierter Transparenz und lassen nur das Profitprinzip gelten, während längerfristige Zielsetzungen für sie keine Rolle spielen. Die Rede ist von Heuschrecken, also internationalen Finanzinvestoren, die Unternehmen nur deshalb kaufen, um sie möglichst schnell weiterzuverkaufen und […]

Handeln, bevor es zu spät ist

Mittwoch, den 20. Dezember 2006

NPD-Fraktion fordert Wirtschaftsminister Thomas Jurk auf, sich wegen drohender BIRIA-Schließung unverzüglich mit der Beschlußabteilung des Bundeskartellamts in Verbindung zu setzen
Die NPD-Fraktion sieht nach wie vor schwere Versäumnisse im Handeln der Staatsregierung in Bezug auf die angekündigte Werksschließung beim Fahrradhersteller BIRIA in Neukirch in der Oberlausitz, durch die über 200 Arbeitsplätze in der Region akut bedroht […]

Unzulässige Einschränkung der Budgethoheit des Parlaments

Samstag, den 9. Dezember 2006

Unzulässige Einschränkung der Budgethoheit des Parlaments
Operationelle Programme der EU machen nach Ansicht der NPD Nachtragshaushalt erforderlich
Die im sächsischen Haushaltsgesetz 2007/2008 vorgesehenen weitgehenden Ermächtigungen des Finanzministers, Geld auszugeben, das in dem vom Landtag zu verabschiedenden Haushalt noch nicht eingeplant ist, sind während der Haushaltsberatungen im Sächsischen Landtag auf scharfe Kritik der Opposition gestoßen.
Insbesondere die NPD-Fraktion hatte […]

Grünen-Politiker Lichti bei Überfall auf NPD-Mitarbeiter anwesend

Freitag, den 8. Dezember 2006

Grünen-Politiker Lichdi bei Überfall auf NPD-Mitarbeiter anwesend
Am 6. Dezember bedrohten fünf Maskierte im Restaurant Maximus in der Maxstraße in Dresden gegen 23.40 Uhr den NPD-Mitarbeiter Peter Naumann und griffen ihn mit Reizgas an. Naumann mußte nach dem Überfall ärztlich behandelt werden.
Politisch besonders brisant wird der Vorfall durch die Tatsache, daß an einem Nebentisch seit geraumer […]

Zwickauer Kreisverband besucht den Sächsischen Landtag

Freitag, den 1. Dezember 2006

Zwickauer Kreisverband der NPD besucht den Sächsischen Landtag
In den frühen Morgenstunden des 28. November 2006 begaben wir uns als zehnköpfige Delegation um das nachgerückte Mitglied des Landtages, Peter Klose, mit dem Zug auf den Weg nach Dresden, um dort den Landtag und insbesondere die dortige NPD-Fraktion zu besuchen.

Unterwegs werteten wir die sonderbaren Meldungen der Tagespresse […]