Oberbürgermeisterin verweigert Gedenkminute!
Für Trauer um gefallene deutsche Soldaten „territorial nicht zuständig“
Zwickauer Oberbürgermeisterin verweigert Gedenkminute!
Sobald die NPD beantragt für gefallene deutschen Soldaten im Afghanistan Krieg eine Schweigeminute abzuhalten bekommen die Etablierten weiche Knie vor Unsicherheit wie damit umgehen. Nach ihrem Selbstverständnis können sie weder einem Antrag der NPD zustimmen noch können sie sich die Blöße gegebenen für die Soldaten nicht zu trauern.
So geschehen am 15. April in Dresden als Oberbürgermeisterin Helma Orosz zwar eine Schweigeminute für den bei einem Flugzeugunfall ums Leben gekommenen polnischen Staatspräsidenten abhielt sich aber weigerte für die an diesem Tag gefallenen vier deutschen Soldaten gleichfalls eine Schweigeminute abzuhalten. Nahezu gleich lief am 29.4.2010 die Stadtratssitzung in Zwickau ab. Zwar gedachte der Staatsrat eines in der vergangenen Woche verstorbenen Mitgliedes weigerte sich aber gleichfalls der Soldaten zu gedenken.
Die Begründung war reichlich fadenscheinig: „dafür sind wir territorial nicht zuständig“ erklärte Oberbürgermeisterin Pia Findeis.
Zuvor hatte die Leiterin der Abteilung Stadtrat vergeblich versucht Stadtrat Peter Klose davon abzuhalten den Antrag auf Schweigeminute überhaupt stellen. Sie argumentierte dabei indem sie die (längst längst überholte) Fassung der Gemeindeordnung von 2003 zum Beweis heranzog.
Sollte die Stadt Zwickau wirklich keinen Kommentar zu aktuellem Gemeindeordnung besitzen und nicht einmal den kostenlos aus dem Weltnetz zu beziehenden aktuellen Gesetzestext vorrätig haben?
Auch mit seiner Anfrage hatte Stadtrat Peter Klose ins Schwarze getroffen. Ja es gibt in Zwickau unterschiedliche Wasserqualitäten. Ja es kann sein das Eisen im Wasser ist daß es sich innerhalb von zwei Tagen insbesondere im Kühlschrank als dunkler Bodensatz abgesetzt,verlas die Oberbürgermeisterin die Antwort der für die Wasserqualität zuständigen Behörde. Allerdings bewege sich die Qualität (das „noch“ verschwieg sie) im Rahmen des gesetzlich zulässigen.
Insgesamt kein schlechtes Auftreten für einen Einzelkämpfer urteilte Hartmut Krien Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der an diesem Tag nach Zwickau gekommen und war und die Stadtratsitzung besucht hatte.