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Für Trauer um gefallene deutsche Soldaten „territorial nicht zuständig“
Zwickauer Oberbürgermeisterin verweigert Gedenkminute!

Sobald die NPD beantragt für gefallene deutschen Soldaten im Afghanistan Krieg eine Schweigeminute abzuhalten bekommen die Etablierten weiche Knie vor Unsicherheit wie damit umgehen. Nach ihrem Selbstverständnis können sie weder einem Antrag der NPD zustimmen noch können sie sich die Blöße gegebenen für die Soldaten nicht zu trauern.

So geschehen am 15. April in Dresden als Oberbürgermeisterin Helma Orosz zwar eine Schweigeminute für den bei einem Flugzeugunfall ums Leben gekommenen polnischen Staatspräsidenten abhielt sich aber weigerte für die an diesem Tag gefallenen vier deutschen Soldaten gleichfalls eine Schweigeminute abzuhalten. Nahezu gleich lief am 29.4.2010 die Stadtratssitzung in Zwickau ab. Zwar gedachte der Staatsrat eines in der vergangenen Woche verstorbenen Mitgliedes weigerte sich aber gleichfalls der Soldaten zu gedenken.

Die Begründung war reichlich fadenscheinig: „dafür sind wir territorial nicht zuständig“ erklärte Oberbürgermeisterin Pia Findeis.

Zuvor hatte die Leiterin der Abteilung Stadtrat vergeblich versucht Stadtrat Peter Klose davon abzuhalten den Antrag auf Schweigeminute überhaupt stellen. Sie argumentierte dabei indem sie die (längst längst überholte) Fassung der Gemeindeordnung von 2003 zum Beweis heranzog.

Sollte die Stadt Zwickau wirklich keinen Kommentar zu aktuellem Gemeindeordnung besitzen und nicht einmal den kostenlos aus dem Weltnetz zu beziehenden aktuellen Gesetzestext vorrätig haben?

Auch mit seiner Anfrage hatte Stadtrat Peter Klose ins Schwarze getroffen. Ja es gibt in Zwickau unterschiedliche Wasserqualitäten. Ja es kann sein das Eisen im Wasser ist daß es sich innerhalb von zwei Tagen insbesondere im Kühlschrank als dunkler Bodensatz abgesetzt,verlas die Oberbürgermeisterin die Antwort der für die Wasserqualität zuständigen Behörde. Allerdings bewege sich die Qualität (das „noch“ verschwieg sie) im Rahmen des gesetzlich zulässigen.

Insgesamt kein schlechtes Auftreten für einen Einzelkämpfer urteilte Hartmut Krien  Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der an diesem Tag nach Zwickau gekommen und war und die Stadtratsitzung besucht hatte.

An die
Oberbürgermeisterin der Stadt Zwickau
Frau Dr. Pia Findeiß,
den Bürgermeister für Finanzen und Ordnung  der Stadt Zwickau
Herrn Bernd Meyer,
den Bürgermeister Wirtschaft und Bauen der Stadt Zwickau
Herrn Rainer Dietrich,
sowie
an den gesamten Stadtrat
der Stadt Zwickau

 
Offener Brief zur Stellungnahme

Sehr geehrte Damen und Herren Oberbürgermeister, Bürgermeister und Stadträte der Stadt Zwickau,

wie Ihnen allen bekannt sein dürfte, ist die Lessingschule in Zwickau - Planitz von der Schließung betroffen, obwohl diese Schule erst vor einem Jahr mit hohem finanziellen Aufwand saniert und Instandgesetzt wurde, soll diese Schule, übrigens die einzige Mittelschule im Stadtteil Planitz / Oberplanitz, geschlossen werden.
Aus diesem Grund, fand am Samstag, den 24.04.2010, von 10.00 Uhr bis 12.30 Uhr eine Protestveranstaltung, der Bürgerinnen und Bürger, Eltern Lehrer und Schüler, zur Erhaltung der Lessingschule in Zwickau – Planitz, in der Uthmannstraße, statt.
Den ausgegebenen Einladungen folgten und erschienen lediglich Herr Bernd Meyer und Herr Findeiß.
Als Privatpersonen erschienen Herr Frank Seidel und vom sächsischen Landtag Herr Otto.
Frau Dr. Findeiß, obwohl Sie zu dieser Veranstaltung eingeladen wurden, da Sie an dieser Schule ausgebildet und unterrichtet wurden, und somit auch eine gewisse Verbundenheit zu dieser Schule haben, blieben der Veranstaltung fern, die Einweihung einer Feuerwehr war wohl wichtiger, auch Unterschriften die gesammelt und Ihnen übergeben wurden, sind Ihnen ja, Ihren eigenen Worten nach zu urteilen, Zitat: „…es ist mir egal was der Bürger unterschreibt…“ ebenfalls nicht so wichtig.
Andere Bürgerinnen und Bürger, wurden an der Ausübung und Wahrnehmung ihrer demokratischen Grundrechte, wie Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit, unter Androhung von Sanktionen wie Abmahnungen, Disziplinarstrafen oder ähnlichen, durch ihre Vorgesetzten in der Stadtverwaltung, auf Anweisung von oben, daran gehindert, an dieser Veranstaltung teilzunehmen.
Kritiker werden entweder Mundtod gemacht oder in der Öffentlichkeit diffamiert und der Lächerlichkeit preisgegeben.
Ich frage mich und auch Sie, ob Sie, Frau Dr. Findeiß, sich der Tragweite Ihres Handelns bewusst sind, oder sind Ihnen die Bürgerinnen, Bürgern, Schülern und Eltern in diesem Stadtteil genauso egal wie Unterschriften.
Ich erinnere an Ihre Aussage, Zitat: „Wir tun alles in unser Macht stehende für unsere Kinder in der Stadt Zwickau…“ vom 16.Oktober 2006.
Was wollen Sie Frau Dr. Findeiß und Herr Meyer unseren Kindern noch alles zumuten???
Weitere Aussagen am Samstag von Herrn Meyer und Herrn Findeiß, waren Zitat: „ …die Schüler werden durch die Mittelschulen in Lichtentanne und Neuplanitz weiter unterrichtet…“ , „…die Schüler werden mit Schulbussen zu den jeweiligen Schulen befördert…“ was soll das!?!
Warum wurde das Solidaritätsprinzip im Rotationsverfahren außer Kraft gesetzt?
Warum gelten getroffenen Vereinbarungen nicht mehr, oder man kann sich daran gar nicht erinnern, das da mal welche getroffen wurden?
Es gab eine Zeit da galt ein Handschlag und ein Wort, vor allem im Stadtrat, und Versprechen wurde eingehalten, was sollen die Bürgerinnen und Bürger, was im Endeffekt die Schüler, Eltern und Lehrer sind, noch glauben, worauf können wir uns noch verlassen???
Im Moment können die Schüler zur Schule laufen, außerdem gehen in die Lessingschule Schüler aus den Stadtteilen Planitz – Oberplanitz, Rottmannsdorf, Hüttelsgrün und Cainsdorf und die Schulwege werden nicht sicherer indem sie länger werden.
Die Mittelschule in Lichtentanne ist von der Lessingschule, laut Routenplaner 9,9 km entfernt und ist außerhalb der Stadtgrenze von Zwickau und befindet sich somit im Landkreis, der Schulweg verlängert sich um mindestens 30 min. für die Hinfahrt und 30 min. bei der Rückfahrt.
Die Fucikschule in Neuplanitz ist ca. 5 km von der Lessingschule entfernt, aber bereits jetzt schon an der Grenze Ihrer Kapazität angelangt, der Schulweg verlängert sich um mindestens 20 min. für die Hinfahrt und 20 min. bei der Rückfahrt, wann bitte sollen die Kinder früh aus dem Hause gehen um pünktlich in der Schule zu erscheinen und nach der Schule zu Hause sein und wann sollen die Kinder am Nachmittag Ihre Hausaufgaben erledigen, wenn sie in der Regel erst nach der 6., 7., oder auch erst nach der 8. Stunde Schulschluss haben??? Können Sie mit ruhigem Gewissen von unseren Kindern verlangen, das sie am Abendbrottisch ihre Hausaufgaben erledigen???
Weitere Probleme sind die Sicherheit, einerseits der Schulwege und andererseits der Beförderungsmittel, sowie die Kosten der Schülerbeförderung (vor Allem bei der momentanen Haushaltslage) die bleiben auch wieder bei den Eltern hängen, der Bürger wird es schon bezahlen…
Was wollen Sie noch alles unseren Kindern zumuten und womit wollen Sie uns Eltern noch belasten, nur damit Sie Frau Dr. Findeiß, als Oberbürgermeisterin, Herr Meyer als Finanzbürgermeister und Herr Dietrich als Baubürgermeister, sich weiterhin Prestigeobjekte leisten können, wie den Umbau / Neubau des Rathauses, Umbau / Neubau des Fußballstadion und unzählige weitere Prestigeobjekte, die im Moment, aus der Sicht des Bürgers, völlig Überflüssig und bei der derzeitigen Haushaltslage, unverantwortlich sind, und dem Bürger Steuergelder kosten die anderweitig, zum Beispiel beim Erhalt der Lessingschule, besser eingesetzt wären.
Man kann nur Paläste und Repräsentationsbauwerke errichten wenn das Geld dafür auch da ist!!!
? Siehe Tunnel B 93 (Citytunnel) oder sollte man besser „Flutkanal“ dazu sagen, der, bereits beim Bau, mehr Millionen verschlungen hat als ursprünglich veranschlagt, die veruntreuten Gelder gar nicht mit eingerechnet, und tausende Euro für die Unterhaltung verschlingt.
Nur in einem Tunnel können die Schüler keinen Unterricht abhalten… 
Wir haben in Deutschland eine Schulpflicht, die beinhaltet, das die Kinder im schulfähigen Alter bis zum Abschluss der 9. Klasse, oder Vollendung des 18. Lebensjahres eine schulische Ausbildung absolvieren müssen, aber in diesen Gesetzt steht nichts davon, das wir als Eltern verpflichtet sind und das es unseren Kindern zugemutet werden kann, darf oder muss, eine Verschlechterung der Lern- und Schulbedingungen hinzunehmen, denn es ist statistisch und auch wissenschaftlich Bewiesen, je schlechter die Lern- und Schulbedingungen um so schlechter die schulischen Leistungen und Ergebnisse, aber das macht ja nichts, wenn unsere Kinder und später deren Kinder nur noch Deppen sind…
Frau Dr. Findeiß, Sie haben zu DDR – Zeiten eine gute, solide und fundierte schulische Ausbildung genossen, auch an der Lessingschule in Planitz, nun ermöglichen Sie auch unseren Kindern diese Ausbildung, denn Zukunft kommt von Herkunft und wer seine Herkunft verleugnet hat keine Zukunft.
Mit diesem offenen Brief an Sie Alle, möchte ich erreichen, das Sie Alle, sich endlich zur Lessingschule bekennen, endlich Stellung beziehen und klare und deutliche Vorschläge machen, wie die Lessingschule erhalten werden kann, das sind Sie alle, als gewählte Bürgervertreter, der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Zwickau und auch den Bürgerinnen und Bürgern im Stadtteil Planitz, die Sie Alle, mit der Vertretung der Bürgerinteressen, durch Ihre Wahl, beauftragt haben, ganz einfach schuldig.
Handeln Sie endlich im Sinne unserer Kinder.

Zwickau am 25.04.2010

Hochachtungsvoll

Thomas Klug  
Alleinerziehender Vater von 2 schulpflichtigen Kindern aus Zwickau - Planitz
 

Seit 2002 beklagt unser deutsches Volk 43 gefallene und
eine nicht näher bezifferte Anzahl an verletzten Soldaten von denen
viele für immer gezeichnet an Körper und Seele aus diesem unseligen
Krieg in Afghanistan heimgekehrt sind. Es gab und gibt am Hindukusch
absolut nichts das es wert wäre das Leben und die Gesundheit auch nur
eines einzigen deutschen Soldaten aufs Spiel zu setzen! Wir fordern;
Schluss mit weiterem Blutzoll den unser Volk für fremde Interessen
leisten muss, raus aus Afghanistan und anderen Länder wo wir nichts
zu suchen haben „Holt endlich unsere Soldaten nach Hause“

Die NPD fordert am 1. Mai 2010, dem Tag der Arbeit:

- Den Zuzug von Fremdarbeitern aus Osteuropa zum 1. Mai 2011 muß ein Riegel vorgeschoben werden! Solange auch nur ein Deutscher arbeitslos ist, ist jeder osteuropäische Fremdarbeiter ein Fremdarbeiter zuviel.

- Kontrolle des Außenhandels und der Finanzmärkte! Nur so läßt sich eine ordnungspolitische Steuerung der Wirtschaftsordnung bei Fehlentwicklungen schaffen.

- Verstaatlichung aller Banken, die mit Spekulationsbetrug die Spareinlagen der kleinen Leute vernichten und jeden echten Unternehmer ausplündern!

- Arbeitsplätze für alle Deutsche! Wir dürfen uns an das Krebsgeschwür Arbeitslosigkeit nicht gewöhnen.

- Mindestlöhne auch für einfache Tätigkeiten! Denn auch von einfachen Vollzeittätigkeiten muß jeder seinen Lebensunterhalt selbständig bestreiten können, ohne noch zusätzlich Unterstützung beim Amt beantragen zu müssen.

- Förderung der Binnenwirtschaft statt Subventionierung der Exportwirtschaft! Arbeitsplätze entstehen vor allem in der heimischen Wirtschaft, im Handwerk und im Mittelstand vor Ort.

Deutschland braucht eine soziale Wende. Deutschland braucht eine nationale Politik, eine Politik, die sich an den Lebensinteressen des eigenen Volkes orientiert.

Deshalb demonstriert die NPD am 1. Mai 2010 in Zwickau für die gemeinsamen Interessen von deutschen Arbeitnehmern, Handwerk und Mittelstand!

Treffpunkt: 12.00 Uhr Bahnhofsvorplatz Zwickau, Beginn: 13.00 Uhr

Redner u. a.: Holger Apfel (Vorsitzender der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag) und Tommy Naumann (JN-Landesvorsitzender)

Kontakt: NPD-Landesverband Sachsen, Postfach 320136, 01013 Dresden, Tel.: 03525-875185, Fax: 03525-875200, www.npd-sachsen.de, e-Post: lgs@npd-sachsen.de

Wir wünschen allen Frauen und Männern ein schönes Fest!

!!! Alles Gute !!!